Rückblende

Jugendpolitischer Reader – Teil 2

24.09.16: Die dialektischen Wechselbeziehungen zwischen REBELL und MLPD

Die Jugendarbeit ist einer der wichtigsten Schwerpunkte unserer Arbeit, auch mit Blick auf den bevorstehenden Wahlkampf. Aus diesem Grund haben wir uns entschlossen, den Jugendpolitischen Reader gemeinsam zu studieren.

Beim letzten Treffen informierten wir uns an Hand des Vorwortes und des Inhaltsverzeichnisses über den Aufbau des Readers und seine Schwerpunkte.

Die Jugend ist die aktivste und am meisten vorwärtstreibende Kraft der Gesellschaft und sucht am meisten nach einer gesellschaftlichen Perspektive. Zugleich ist sie aber auch am stärksten anfällig für die Wirkung des gesellschaftlichen Systems der kleinbürgerlichen Denkweise. Gerade dadurch sind Teile der Jugend mehr mit sich selbst beschäftigt und oftmals nicht bereit, sich verbindlich zu organisieren. Es geht also auch bei der Gewinnung der Jugend um den Kampf um die Denkweise, damit die Rebellion der Jugend gegen die herrschenden kapitalistischen Verhältnisse und die Kritik an der Gesellschaft in die richtige Richtung gelenkt werden können.

Beim heutigen Treffen standen die Wechselbeziehungen zwischen dem REBELL und der MLPD im Mittelpunkt. Die 3 dialektischen Wechselbeziehungen zwischen Partei und Jugendverband bestehen in der Einheit von ideologisch-politischer Führung der Partei, enger praktischer Zusammenarbeit und organisatorischer Selbständigkeit des REBELL.

Diskutiert wurde dabei auch die Frage, wie wir es schaffen, junge Menschen für eine verbindliche Mitarbeit zu gewinnen. Wenn jeder oder jede kleine Initiative für sich allein kämpft, wird es keine grundlegenden Veränderungen geben. Nur gemeinsam können wir etwas erreichen. Die Anti-TTIP-Demo am 17.09.16 wäre ohne entsprechende Organisation auch nicht zustande gekommen. An der Demo nahmen Menschen aus allen Bevölkerungsschichten teil, viele kamen aus anderen Orten extra nach Leipzig.

Beim nächsten Treffen beschäftigen wir uns mit dem dialektischen Wechselverhältnis von Arbeiterjugend und  Masse der Jugend sowie den besonderen Aufgaben des Jugendverbands REBELL.






„Der Rechtsruck der Regierung Merkel ist Ausdruck ihrer latenten Krise“

25.06.16 - Thema heute war das aktuelle Interview im Rote-Fahne-Magazin vom 10.06.2016 mit dem Vorsitzenden der MLPD Stefan Engel: „Der Rechtsruck der Regierung Merkel ist Ausdruck ihrer latenten Krise“.

Wenn von einer latenten Krise der Regierung gesprochen wird, so heißt das, dass diese keine der anstehenden Probleme in der Gesellschaft mehr lösen kann und lediglich scheinbare Lösungen umsetzt, die letztlich nur neue Probleme schaffen. Das betrifft z. B. die Flüchtlingspolitik, die Beschäftigungspolitik, die Umweltpolitik und andere Bereiche.

In dem Interview gibt Stefan Engel Antworten auf viele verschiedene Fragen zum aktuellen Weltgeschehen. Wir diskutierten über die gesellschaftliche Polarisierung, die sich nicht nur in Deutschland abzeichnet, und über die wachsende gesellschaftliche Rolle der MLPD. Die bürgerliche Flüchtlingspolitik und die VW-Krise waren ebenfalls Diskussionsthemen sowie die Verschärfung der zwischenimperialistischen Konkurrenz auf Grund der Entwicklung der neuimperialistischen Staaten und die damit einhergehende wachsende Kriegsgefahr.

 

19.03.16 Bürgerliche Flüchtlingspolitik

Thema des heutigen Studiengruppentreffens war die bürgerliche Flüchtlingspolitik und der Standpunkt der MLPD dazu.

Grundlage unserer Diskussion war die zweite Auflage der Broschüre "Bürgerliche Flüchtlingspolitik in der Krise"  mit den 12 Argumenten der MLPD. Wir lasen immer zwei Punkte laut und diskutierten dann darüber. Wir verschafften uns Klarheit über die verschiedenen Interessen der imperialistischen Mächte an Syrien, allen voran die USA und die EU, aber auch Russland. Syriens Präsident Assad hat Russland um Hilfe gebeten, so dass das Eingreifen Ruslands zumindest völkerrechtlich legitimiert war. Im Gegensatz dazu hatten die USA und die EU keine völkerrechtliche Genehmigung für ihre kriegerischen Handlungen in Syrien. Dieses Land hat vor allem geostrategische Bedeutung für die Imperialisten, die Auseinandersetzung findet hauptsächlich zwischen den USA und Russland statt.

Ein weiterer Schwerpunkt unserer Diskussion war die gesellschaftliche Polarisierung in Europa auf Grund der Krise der bürgerlichen Flüchtlingspolitik. Einerseits gewinnen Rassisten und Neofaschisten an Einfluss, andererseits demonstratieren immer mehr fortschrittliche und demokratische Menschen, Antifaschisten und Internationalisten gegen die unmenschliche Flüchtlingspolitik und zeigen enorme Hilfsbereitschaft gegenüber den Flüchtlingen. Es ist eine gesellschaftliche Debatte entstanden, in der sich jeder positionieren muss und sich keiner raushalten kann.

Eine Alternative zur unmenschlichen Behandlung der Flüchtlinge durch die EU-Regierungen ist das "Haus der Solidarität" in Truckenthal. Die Regierungen haben zwar die Notwendigkeit der Bekämpfung der Fluchtursachen scheinbar erkannt, können und wollen aber nichts dagegen tun. Der Aufbau des Gesundheitszentrums in Kobanê zeigt, wie die Bekämpfung der Fluchtursachen praktisch umgesetzt werden kann. Ein Genosse, der sowohl bei den Internalen Brigaden als auch in Truckenthal im Einsatz war, konnte uns ein authentisches Bild von internaler Solidarität vermitteln.



Programmentwurf der MLPD

31.01.16: An der Basis der MLPD wird zur Zeit der Entwurf des neuen Parteiprogramms diskutiert. Das erste Treffen der Studiengruppe in diesem Jahr wurde deshalb für die Diskussion dieses Programmentwurfs mit Sympathisanten genutzt.

Es entwickelte sich eine sehr rege Diskussion. Nachdem zu Beginn kurz der Aufbau des Programms dargestellt und die wichtigsten Neuerungen benannt wurden, zeigte sich der größte Gesprächsbedarf beim Thema DDR und „Wiederveinigung“. Es gab unterschiedliche Sichtweisen zum Charakter der gesellschaftlichen Verhältnisse in der DDR. Ein sehr guter Literaturtipp dazu sind die Bücher „Die Restauration des Kapitalismus in der Sowjetunion“ und "Lehren aus dem sozialistischen Aufbau in der Sowjetunion".

Diskussionen gab es weiterhin zu den Punkten Mauerbau, Opposition in der DDR und „Wiedervereinigung“ sowie zum sozialistischen Prinzip „Jeder soll nach seinen Fähigkeiten an der gesellschaftlichen Arbeit teilnehmen und nach seiner Leistung an der Verteilung des gesellschaftlichen Reichtums teilhaben“.

Im Ergebnis beschlossen wir, zu diesen Fragen eine weitere Diskussionsrunde durchzuführen und dazu einen Referenten des ZK der MLPD einzuladen.



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